Mittwoch, 16. September 2009 / 14:25 Uhr

OLG Düsseldorf verwirft DFL-Beschwerde

Frankfurt/Main - Aus formalen Gründen hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) eine Beschwerde der Deutschen Fußball Liga (DFL) in der Auseinandersetzung um Vermarktungsrechte mit dem Bundeskartellamt als unzulässig verworfen.

Der Rechtsstreit bezieht sich auf einen geplatzten Drei-Milliarden-Euro-Vertrag mit der Agentur Sirius des Münchner Medienunternehmers Leo Kirch. Dieser Kontrakt, der dem Profi-Fußball im Schnitt 500 Millionen Euro im Jahr garantiert hätte, war 2008 am Einspruch des Kartellamtes gescheitert.

«Da die Gründe des Beschlusses noch nicht vorliegen, kann die Entscheidung gegenwärtig noch nicht bewertet werden», hieß es in einer Pressemitteilung der DFL in Frankfurt/Main. Das Gericht habe allerdings in der mündlichen Verhandlung die Vorgehensweise des Bundeskartellamts mit deutlichen Worten kritisiert. Nach Auffassung des OLG hätte das Bundeskartellamt im Sommer 2008 eine gerichtlich überprüfbare Untersagungsverfügung erlassen müssen.

Das Amt hatte damals dem Dachverband der 36 Proficlubs angekündigt, das ursprünglich geplante Vermarktungsmodell für Fernsehen und Internet wegen kartellrechtlicher Bedenken gegen eines der Verwertungsszenarien zu untersagen. Nach Auffassung der DFL habe das Bundeskartellamt eine anfechtbare Entscheidung allerdings nicht erlassen und «damit eine Rechtsschutzlücke für sich genutzt». Gegen diese Vorgehensweise des Bundeskartellamtes hatten Ligaverband und DFL Beschwerde beim OLG Düsseldorf eingelegt.

Die DFL sei gezwungen gewesen, «das Vermarktungsmodell zu ändern, ohne das Vorgehen des Bundeskartellamtes gerichtlich überprüfen lassen zu können, noch bevor das beanstandete Szenario überhaupt zum Tragen kommen konnte». Der Ligaverband erwarte, dass diese Verpflichtung in den Gründen des verkündeten Beschlusses niedergelegt wird. Dann werde eine gerichtliche Überprüfung von Bedenken des Bundeskartellamtes gegen bestimmte Vermarktungsszenarien ermöglicht, «was bisher nicht der Fall war».

dpa

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